[Bericht] Proteste gegen den AfD-Landesparteitag in Böblingen

Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) und das Offene Treffen gegen Faschismus und Rassismus Tübingen und Region (OTFR) haben einen Bericht zu den Protesten gegen den baden-württembergischen AfD-Landesparteitag in Böblingen veröffentlich, den wir an dieser Stelle dokumentieren möchten. Sowohl das AABS, als auch das OTFR haben bereits angekündigt, auch gegen den Bundesparteitag der Rechten nach Offenburg mobilisieren zu wollen und mit weiteren Gruppen und Organisationen gemeinsame Anreisen aus organisieren zu wollen. Nähere Infos dazu (wie auch zu Anreisen aus weiteren Städten und Regionen) findet ihr demnächst unter der entsprechenden Rubrik auf dieser Kampagnenseite.

Der 15. Februar in Böblingen

Am vergangenen Wochenende fand der AfD-Sonderlandesparteitag in der Böblinger Kongresshalle statt. Den außerordentlichen Parteitag veranstalten die Rechten, um die seit längerem gährenden Streitigkeiten zwischen ‚Flügel‘ und neoliberalem Parteiteil zu klären. Dass sich gerade bei den Vorstandswahlen vor allem KandidatInnen der neoliberalen, gemäßigter auftretenden Fraktion durchsetzen konnten, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die AfD als Ganzes eine klar rechte Partei ist – Vorantreiberin und organisatorischer Kern des gesellschaftlichen Rechtsrucks.

Unverhoffte Blockaden

Deshalb fuhren wir, organisiert in den offenen antifaschistischen Treffen in Stuttgart und Tübingen, am Samstag Morgen mit über 80 AntifaschistInnen aus Stuttgart und Tübingen nach Böblingen. Vom Bahnhof aus zogen wir gemeinsam zur Kongresshalle. Die Polizeipräsenz war, wie gewohnt, völlig überzogen – grundlos versperrten die eingesetzten Polizeikräfte die letzten Meter des Weges in Richtung DGB-Kundgebung. Der Umweg, zu dem wir dadurch gezwungen waren, stellte sich als guter Blockadepunkt der AfD-Anreise heraus. Somit konnte zumindest die reibungslose Anfahrt eines Reisebusses und mehrerer Autos behindert werden. Weitere Anreisen wurden nach Räumung der Straße durch die Polizei von lautstarkem Protest begleitet.

Gemeinsame Kundgebung

Nachdem die Zahl der anreisenden AfD-Autos zurückging und der Parteitag begann, gingen wir geschlossen zur DGB-Kundgebung. Diese hatte mit ihrem Programm auf uns gewartet, damit wir zunächst an der Blockade mit vereinten Kräften protestieren konnten. Dies setzten wir nun auf der anderen Seite der Kongresshalle – ihm Rahmen der vom DGB angemeldeten Kundgebung – gemeinsam fort. Und zwar in Form verschiedener Redebeiträge, aber auch weiterhin direkt an den aufgestellten Polizeigittern, nur einen Eiwurf von den noch immer vereinzelt eintrudelnden AfD-Autos entfernt.

Spontandemonstration gegen das „Demo für Alle“ Symposium

Gegen Ende der DGB-Kundgebung nahmen wir uns mit einer Spontandemonstration erneut die Straße. Die selbsternannte „Demo für Alle“ (DfA), ein Sammelbecken für Faschisten, Rassisten, christliche Fundamentalisten und sonstige rechte Verschwörungstheoretiker hielt ebenfalls eine Veranstaltung in Böblingen ab. Obgleich ihrer großen Anstrengungen den genauen Veranstaltungsort geheim zu halten, gelang es ihnen nicht, von antifaschistischen Protesten verschont zu bleiben.

Den Rückweg zum Bahnhof nutzten wir abschließend, um das Böblinger Stadtbild am Rande des spontanen Demonstrationszuges durch verschiedene Plakate, Sticker und gesprühte Transparente zu verschönern und bereits jetzt auf die anlaufende Mobilisierung gegen den AfD-Bundesparteitag im April aufmerksam zu machen.

Denn: Egal ob Böblingen am vergangenen Wochenende oder Offenburg im April, ob „AfD“ oder „DfA“, ob zu diesem oder jenem Anlass: Machen wir den Rechten das Leben schwer und schränken wir ihren weiteren Strukturaufbau ganz praktisch ein! Gemeinsam, entschlossen und solidarisch!